War da nicht mal was? Hambacher Forst? Kohleausstieg? Klimakabinett und Klimapaket? Die deutsche Klimapolitik, vor anderthalb Jahren noch eines der wichtigen Reformprojekte der grossen Koalition, dümpelt nur noch vor sich hin. Und das nicht erst seit der Corona-Krise. sondern weil man die grundlegenden Meinungsverschiedenheiten von Anfang an mit rhetorischen Leerformeln zugekleistert hat, anstatt sie zu […]
Alle zwei, drei Wochen überrascht uns Eric Gujer, der Chefredaktor der Neuen Zürcher Zeitung, mit einer neuen Denksportaufgabe. Die Frage zu seinen samstäglichen Leitartikeln lautet immer gleich: Was wollte uns Herr Gujer eigentlich sagen? Es gibt aber, zumal bei der NZZ am Sonntag, durchaus auch Autoren, die kein ideologisches Brett vor dem Kopf haben und […]
Als es diese Woche in der Sondersession um die Rettung der Swiss, der Edelweiss und einiger flugnaher Unternehmen ging, sprach sich der Bundesrat einmal mehr gegen alle rotgrüne Klimaforderungen aus. Die bürgerliche Ratsmehrheit war glücklich und lehnte alle Forderungen der SP und Grünen ab, die Rettung der Swiss mit Klimaauflagen zu verbinden. Sie habe allergrösstes […]
Anfangs dieser Woche, am 27. und 28 April, fand in Berlin der sogenannte Petersberger Klimadialog statt, die vielleicht wichtigste klimapolitische Konferenz dieses Jahres. Die Schweizer Medien nahmen von dieser Konferenz kaum Kenntnis. Die Schweizer Klimabewegung allerdings auch nicht. Der Petersberger Klimadialog, ein informelles Meeting der Umwelt- und Energieministerinnen und -minister aus etwa 30 Ländern, wurde […]
«Auf die Forderung der Grünen, die Swiss-Rettung mit griffigen Klimaschutzzielen zu verbinden, wird nicht eingegangen», schreiben die Tamedia-Zeitungen zum Entscheid des Bundesrates, für die Schweizer Luftfahrt ein milliardenschweres Rettungspaket zu schnüren. Und das, obwohl die Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (SP) bei jeder Gelegenheit sagt: «Die Welt brennt!» und damit das Klima meint. Dass die Forderung, der […]
Es wäre zynisch, sich zu freuen, dass die Schweiz ihr Klima-Zwischenziel für das Jahr 2020 dank der Corona-Krise wider Erwarten vielleicht doch noch erreichen könnte. Denn es ist abzusehen, dass die CO2-Emissionen nach der einmaligen Corona-Delle wieder ansteigen werden. Was es braucht, um die Ziele des Pariser Abkommens wirklich zu erreichen, sind langfristige Massnahmen und […]
Die Klimastreikbewegung, die rot-grünen Parteien (ausser den Grünliberalen) und über 40 weitere Umweltorganisationen und Institutionen fordern den Bundesrat in einem Offenen Brief auf, den Luftverkehr gegenüber anderen Wirtschaftsbereichen nicht zu privilegieren. Allfällige Rettungsaktionen sollen auf keinen Fall dazu führen, das ungebremste Wachstum des Flugverkehrs zu fördern. Stattdessen soll die Flugbranche auf ein klimaverträgliches Niveau zurückgebaut […]
Schwarze Tage für die Klimapolitik: In den USA demontiert der Klimaleugner Donald Trump einen weiteren wichtigen Pfeiler der Klimapolitik von Barack Obama. In London sagt die britische Regierung den Weltklimagipfel ab, der im November in Glasgow hätte stattfinden sollen. In Brüssel sorgt die deutsche Bundesregierung dafür, dass der «European Green Deal», ein ambitionierter Versuch, die […]
Die UN-Klimakonferenz, die im November im schottischen Glasgow hätte stattfinden sollen, ist auf das Jahr 2021 verschoben worden. Die Entscheidung, heisst es in einer Mitteilung, sei gemeinsam von den Vereinten Nationen und den beiden Veranstaltern, Großbritannien und Italien, getroffen worden. Der diesjährige UN-Klimagipfel wäre deshalb besonders wichtig gewesen, weil sich die Staaten an dieser Konferenz […]
Dass die Corona-Pandemie die Klimapolitik derzeit völlig aus der öffentlichen Diskussion verdrängt hat, ist verständlich und hat seine guten Gründe: Die Welt steht vermutlich vor einer der grössten Katastrophen der jüngere Geschichte. Es ist aber trotzdem nicht verboten, sich weiterhin Gedanken zu machen, wie es mit der Klimapolitik weitergehen soll. Denn auch die Klimaerhitzung stellt […]