Nach dem Scheitern des CO2-Gesetzes versuchen auch die Parteien, mit neuen Impulsen die gescheiterte Schweizer Klimapolitik wieder in Fahrt zu bringen. So richtig fündig sind sie dabei allerdings noch nicht geworden. Was als Erstes auffällt: Alle Parteien, auch die SP und die Grünen, haben es in den langen Monaten vor der Abstimmung völlig verpasst, sich […]
Die Debatte um das CO2-Gesetz ist gelaufen, egal wie der Nationalrat über die wenigen noch hängigen Detailfragen entscheidet. Klar ist: Der Nationalrat wird ein Gesetz verabschieden, das sein in Artikel 3 vorgegebenes Ziel, die Treibhausgase bis 2030 um mindestens 50 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, aller Voraussicht nach nicht nicht erreichen wird. Die SVP wird […]
Die Klimastreikbewegung, die rot-grünen Parteien (ausser den Grünliberalen) und über 40 weitere Umweltorganisationen und Institutionen fordern den Bundesrat in einem Offenen Brief auf, den Luftverkehr gegenüber anderen Wirtschaftsbereichen nicht zu privilegieren. Allfällige Rettungsaktionen sollen auf keinen Fall dazu führen, das ungebremste Wachstum des Flugverkehrs zu fördern. Stattdessen soll die Flugbranche auf ein klimaverträgliches Niveau zurückgebaut […]
Die Schweizer Sozialdemokraten zeigen mutig, wie man’s macht: Sie legen ein Klimapapier mit 40 konkreten Massnahmen samt ihren Kosten vor. Darüber kann sinnvoll diskutieren. Lange hat man von den Sozialdemokraten in Sachen Klima nicht sehr viel und vor allem nicht sehr viel Lärmiges gehört. Sie haben es ja auch nicht so nötig wie gewisse andere […]