Kategorie: Klimapolitik

Wie die Schweiz wieder einmal eine Vorreiterin sein könnte Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat das EU-Parlament vor drei Wochen beschlossen, dass ab 2035 in der ganzen EU nur noch klimaneutrale Autos neu zugelassen werden. Die Schweiz wird diesen Beschluss übernehmen müssen. Aber: Es ginge auch schneller. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen jubilierte und […]

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Die Sachstand-Berichte und Sonder-Reports des Weltklimarates sagen es unmissverständlich: Die Welt bewegt sich hin auf eine globale Erderwärmung von 2.5 bis drei Grad. Das 1.5-Grad-Ziel, das fast alle Länder der Welt 2015 im Pariser Abkommen gemeinsam beschlossen haben, kann nicht mehr erreicht werden. Daran wird auch die Weltklimakonferenz COP 27 in Ägypten nichts ändern. Wir […]

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Die Erwartungen vor dem Glasgower Weltklimagipfel COP 26 waren ebenso riesig wie die Enttäuschung nach dem Ende am vergangenen Samstag. Dabei war das Scheitern leicht voraussehbar: Es lag nicht an übergrossen Zielen, sondern an der übergrossen Heuchelei und einer Klimadiplomatie, die vor lauter Taktiererei längst die wirklichen Ziele aus den Augen verloren hat. Am Ende […]

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Es sei, klagen viele Parteifunktionäre, in der Klimapolitik wie verhext: Obwohl die Parteien sich alle Mühe geben würden, das Volk «abzuholen», wolle das Volk partout nicht «abgeholt» werden. Nicht einmal das mehrheitstaugliche CO2-Gesetz habe es akzeptieren wollen. Die heisse Frage ist: Liegt das nur am widerborstigen Volk oder vielleicht auch an der unverständlichen Klimapolitik der […]

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Nach dem Scheitern des CO2-Gesetzes versuchen auch die Parteien, mit neuen Impulsen die gescheiterte Schweizer Klimapolitik wieder in Fahrt zu bringen. So richtig fündig sind sie dabei allerdings noch nicht geworden.  Was als Erstes auffällt: Alle Parteien, auch die SP und die Grünen, haben es in den langen Monaten vor der Abstimmung völlig verpasst, sich […]

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Zwei Monate nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes präsentiert der Bundesrat einen Vorschlag, wie es mit der Schweizer Klimapolitik weitergehen soll. Und siehe da, man glaubt es kaum – der neue Vorschlag ist der alte, den Simonetta Sommaruga bereits im Oktober vorigen Jahres vorgestellt hat.  Der Bundesrat lanciert, wie bereits im vergangenen Jahr angekündigt, einen direkten […]

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Sie haben es wieder getan: Die Klimastreikbewegung «Rise Up for Change» versperrte in der vergangenen Woche für einige Stunden die Eingänge der beiden Grossbanken UBS und Credit Suisse (CS) am Zürcher Paradeplatz und demonstrierte am Mittwoch vor der Nationalbank am Bürkliplatz. Die Polizei, die Parteien und die Medien reagierten erwartungsgemäss so, wie sie in solchen […]

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Zum Stammrepertoire der sogenannten Realpolitiker gehört die Behauptung, eine Sache sei nicht mehrheitsfähig. Bloss: Wer bestimmt denn eigentlich, was mehrheitsfähig ist? Und: Was verbirgt sich hinter dem Begriff, der längst nicht so klar ist, wie es scheint? «Wir würden ja gern», las und hörte man schon weit vor der Abstimmung über das CO2-Gesetz täglich mehrfach […]

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Jetzt, nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes, zeigt sich, was man allerdings schon ahnte: Niemand – auch nicht die Grünen und die SP – hat einen konkreten Plan, wie es mit der Klimapolitik der Schweiz weitergehen soll. Es  herrscht ein kunterbuntes Jekami.  Nichts hätte die Verwirrung nach der Abstimmung deutlicher machen können als die Arena am Freitag […]

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Noch immer sind die Medien eifrig auf der Suche nach den Schuldigen, die sie für das Debakel bei der Abstimmung um das CO2-Gesetz verantwortlich machen können. Dass sie selber es nicht geschafft haben, die Stimmbürgerinnen und -bürger mit ihren Argumenten zu überzeugen, wollen sie nicht eingestehen. Jetzt haben sie die ultimativen Schuldigen gefunden: Es sind […]

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