Es sei, klagen viele Parteifunktionäre, in der Klimapolitik wie verhext: Obwohl die Parteien sich alle Mühe geben würden, das Volk «abzuholen», wolle das Volk partout nicht «abgeholt» werden. Nicht einmal das mehrheitstaugliche CO2-Gesetz habe es akzeptieren wollen. Die heisse Frage ist: Liegt das nur am widerborstigen Volk oder vielleicht auch an der unverständlichen Klimapolitik der […]
Noch immer sind die Medien eifrig auf der Suche nach den Schuldigen, die sie für das Debakel bei der Abstimmung um das CO2-Gesetz verantwortlich machen können. Dass sie selber es nicht geschafft haben, die Stimmbürgerinnen und -bürger mit ihren Argumenten zu überzeugen, wollen sie nicht eingestehen. Jetzt haben sie die ultimativen Schuldigen gefunden: Es sind […]
Das CO2-Gesetz ist, wenn auch knapp, abgelehnt worden. Jetzt stellen sich Fragen: Wer ist schuld daran, wo doch (fast) alle dafür waren? Und – noch wichtiger: Wie geht es nun weiter? Oder war’s das jetzt? Man kennt es bis zum Abwinken und mag es schon gar nicht mehr hören, die Schuldzuweisungs-Rituale der Verlierer: Schuld sind immer […]
Seit Meinungsumfragen belegen, wie knapp die Abstimmung ausgehen könnte, wird wieder vermehrt über das CO2-Gesetz debattiert. Dabei kommt alles Mögliche und Unmögliche zur Sprache, aber kaum, was denn das Gesetz dem Klima wirklich bringt. Die Parteien, die Wirtschafts- und Umweltverbände, vor allem aber auch die Medien, die fast ausnahmslos kritiklos für das CO2-Gesetz trommeln, betreiben […]
Schon vor der Abstimmung vom 13.Juni machen diverse einflussreiche Lobbygruppen klar, dass sie bei einer Annahme des CO2-Gesetzes mit allen Mitteln versuchen werden, selbst noch die bescheidensten Fortschritte des Gesetzes zu unterlaufen. Die Chancen, dass sie damit Erfolg haben, stehen gar nicht schlecht. Das wäre nicht bloss für die rotgrünen Befürworter, sondern selbst für jene, denen […]
Einige bürgerliche Politiker aus dem Umkeis der mächtigen Erdöl- und Auto-Lobby geben sich alle Mühe, die wenigen, mageren Errungenschaften des CO2-Gesetzes schon vorsorglich zu eliminieren. Sie bringen die rotgrünen Befürworter des CO2-Gesetzes noch vor der Abstimmung in einen Erklärungsnotstand. Nur mit Ach und Krach haben sich die SP, die Grüne Partei, die Umweltverbände und selbst […]
Das nächste klimapolitische Grossereignis der Schweiz ist die Abstimmung über das CO2-Gesetz vom 13. Juni. Und seltsam: Plötzlich liegen sich die Leute, die sich noch vor kurzem erbittert bekämpft haben, einmütig in den Armen. Fragt man nach Argumenten, sind die Auskünfte dann aber nur mässig überzeugend. Den Refrain kennen wir mittlerweile. Flugticketabgabe? Zwar ungenügend, aber […]
Über das CO2-Gesetz, das Stände- und Nationalrat im Juni verabschiedet haben, kann man mit gutem Grund unterschiedlicher Meinung sein. Jetzt hat auch die Akademie der Naturwissenschaften (SCNAT) Stellung bezogen. Überzeugend ist sie nicht. Die Stellungnahme der Akademie, welche die Wissenschafter letztlich als Plädoyer für das CO2-Gesetz verstanden wissen wollen, ist ein erstaunliches Papier: Es zählt, zumal […]
Wie passt denn das zusammen? In New York appelliert UN-Generalsekretär António Guterres mit drastischen Worten an die Weltgemeinschaft, den Kampf gegen den Klimawandel nicht länger hinauszuzögern, weil unser Leben und unser Planet existenziell bedroht seien. Und in der Schweiz beschliesst das Parlament in den nächsten Tagen mit Unterstützung der Grünen und der SP ein CO2-Gesetz, […]
Die Debatte um das CO2-Gesetz ist gelaufen, egal wie der Nationalrat über die wenigen noch hängigen Detailfragen entscheidet. Klar ist: Der Nationalrat wird ein Gesetz verabschieden, das sein in Artikel 3 vorgegebenes Ziel, die Treibhausgase bis 2030 um mindestens 50 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, aller Voraussicht nach nicht nicht erreichen wird. Die SVP wird […]