Bizarrer Kampf um das Klimaschutzgesetz
Posted on by Christian Rentsch
Die Gegner des Klimaschutzgesetzes setzen auf Verunsicherung.Warum man aber dennoch Ja stimmen muss.
Category:Klimapolitik Schweiz
Die Strassenblockade von Renovate Switzerland an Ostern 2023 sorgte für heftige Debatten. Die Schweiz erfüllt bei weitem nicht die Ziele des Pariser Klimaabkommens.
Zwischen drei- und viertausend Klimademonstrantinnen und -demonstranten zogen am Freitagabend durch die Zürcher Innenstadt. Sie protestierten unter anderem gegen den Ausbau der fossilen Infrastruktur in der Schweiz. (Foto: Christian Rentsch) Die Klimabewegung meldet sich zurück Die Klimabewegung ist wieder da, wenn auch noch nicht ganz so stark wie vor vier Jahren, als weltweit Hunderttausende auf die […]
Albert Rösti – Super-GAU, Erdölbaron, Wolf im Schafspelz – oder was? Die Klimabremser machen mobil Seit Albert Rösti Vorsteher des Uvek ist, wird in den Medien heftig debattiert: Wird er als Erdölbaron die die ganze Energie- und Verkehrspolitik der Schweiz umkrempeln? Die müssige Diskussion verdrängt die viel entscheidendere Tatsache, dass SVP-, FDP- und Mitte-Politikerinnen und […]
In der vergangenen Woche haben Schülerinnen und Schüler in Basel und Zürich während einiger Stunden zwei Schulen «besetzt» und sind dann am Abend wieder friedlich abgezogen. SVP- und FDP-Politiker reagierten mit law-and-order-Parolen und forderten die Absetzung der Schulleiter, die dafür gesorgt haben, dass die beiden Aktionen ohne grössere Zwischenfälle über die Bühne gingen. Nein, es […]
Wie die Schweiz wieder einmal eine Vorreiterin sein könnte Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat das EU-Parlament vor drei Wochen beschlossen, dass ab 2035 in der ganzen EU nur noch klimaneutrale Autos neu zugelassen werden. Die Schweiz wird diesen Beschluss übernehmen müssen. Aber: Es ginge auch schneller. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen jubilierte und […]
Die Sachstand-Berichte und Sonder-Reports des Weltklimarates sagen es unmissverständlich: Die Welt bewegt sich hin auf eine globale Erderwärmung von 2.5 bis drei Grad. Das 1.5-Grad-Ziel, das fast alle Länder der Welt 2015 im Pariser Abkommen gemeinsam beschlossen haben, kann nicht mehr erreicht werden. Daran wird auch die Weltklimakonferenz COP 27 in Ägypten nichts ändern. Wir […]
Es sei, klagen viele Parteifunktionäre, in der Klimapolitik wie verhext: Obwohl die Parteien sich alle Mühe geben würden, das Volk «abzuholen», wolle das Volk partout nicht «abgeholt» werden. Nicht einmal das mehrheitstaugliche CO2-Gesetz habe es akzeptieren wollen. Die heisse Frage ist: Liegt das nur am widerborstigen Volk oder vielleicht auch an der unverständlichen Klimapolitik der […]
Nach dem Scheitern des CO2-Gesetzes versuchen auch die Parteien, mit neuen Impulsen die gescheiterte Schweizer Klimapolitik wieder in Fahrt zu bringen. So richtig fündig sind sie dabei allerdings noch nicht geworden. Was als Erstes auffällt: Alle Parteien, auch die SP und die Grünen, haben es in den langen Monaten vor der Abstimmung völlig verpasst, sich […]
Zwei Monate nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes präsentiert der Bundesrat einen Vorschlag, wie es mit der Schweizer Klimapolitik weitergehen soll. Und siehe da, man glaubt es kaum – der neue Vorschlag ist der alte, den Simonetta Sommaruga bereits im Oktober vorigen Jahres vorgestellt hat. Der Bundesrat lanciert, wie bereits im vergangenen Jahr angekündigt, einen direkten […]