Während in der Öffentlichkeit leidenschaftlich über die Flugticketabgabe, über eine CO2-Steuer oder Lenkungsabgabe für Treibstoffe, über SUV und Elektroautos diskutiert, redet kaum jemand über einen anderen wichtigen Teil des neuen CO2-Gesetzes, nämlich über den Beitrag der Schweiz an die internationalen Klimafonds. Im Hinblick auf die Debatte im Ständerat stellt Alliance Sud jetzt eine Reihe von […]
Sollen SUV verboten werden, weil wir die SUV-Fahrer für doofe Bluffer halten? Oder stirbt im Gegenteil die Freiheit, wenn SUV verboten werden? Zwei Kulturredaktoren des Tages-Anzeigers verlaufen sich in Glasperlenspiele und diskutieren ziemlich am Thema vorbei. Vielleicht haben ja doch jene Spötter recht, die behaupten, Kulturredaktoren könnten über Alles schreiben, auch über Dinge, von denen […]
Kaum war der Nationalrat am Montag (9. September) zur Herbstsession zusammengetreten, machten die eigentlichen Bosse der FDP-Fraktion auch schon klar, dass die Zeit der Sonntagsreden und grünen Tarnkappenspiele nun vorbei ist: Gemeinsam mit der SVP bodigten sie die Vorschläge der sogenannten Mitte-links-Koalition aus SP, Grünen, CVP und BDP, das sogenannte Überbrückungsgesetz sinnvoll und klimafreundlich zu […]
Je näher die Ständeratsdebatte um das CO2-Gesetz rückt – sie beginnt am 23. September -, desto skurriler werden die Vorschläge, mit denen die Klimaschutz-Gegner versuchen, die Flugticketabgabe wenn nicht zu verhindern, dann zumindest auf andere Art und Weise unschädlich zu mache, dass sie mit Sicherheit gar niemandem mehr weh tut. «Sauberes Fliegen» verspricht ein illustres […]
Heisser Herbst im Bundesbern: Gleich drei Mal steht das Klima in den nächsten Wochen im Bundeshaus oben auf der Traktandenliste der Aufmerksamkeit: Der Bundesrat will die Klimaziele verschärfen. Der Nationalrat entscheidet, wie sich die Zeit überbrücken lässt, wenn Ende 2020 die derzeitige Periode des CO2-Gesetzes ausläuft, aber das neue CO2-Gesetz noch nicht in Kraft ist. […]
Heisser Herbst im Bundesbern: Gleich drei Mal steht das Klima in den nächsten Wochen im Bundeshaus oben auf der Traktandenliste der Aufmerksamkeit: Der Bundesrat will die Klimaziele verschärfen. Der Ständerat diskutiert in der Herbstsession über die Revision des CO2-Gesetzes. Und der Nationalrat entscheidet, wie sich die Zeit überbrücken lässt, wenn Ende 2020 die derzeitige Periode […]
Heisser Herbst im Bundesbern: Gleich drei Mal steht das Klima in den nächsten Wochen im Bundeshaus oben auf der Traktandenliste der Aufmerksamkeit: Der Bundesrat will die Klimaziele verschärfen. Der Ständerat diskutiert in der Herbstsession über die Revision des CO2-Gesetzes. Und der Nationalrat entscheidet, wie sich die Zeit überbrücken lässt, wenn Ende 2020 die derzeitige Periode […]
Natürlich war auch die Flugticketabgabe ein Thema, als die Umweltkommission des Ständerates (UREK-S) Mitte August (15./16.August) über die Revision des CO2-Gesetzes diskutierte. Die vorgeschlagene Lösung hilft der FDP im Wahlkampf, sich als grüne Partei zu verkaufen, und sie ist für die Fluglobby mit einigem Murren verkraftbar. Nur dem Klima ist damit nicht geholfen. Noch im […]
In der vergangenen Woche hat sich die Umweltkommission des Ständerates (UREK-S) mit der Revision des CO2-Gesetzes befasst. Jetzt klopfen sich die Kommissionsmitglieder gegenseitig auf die Schultern, obwohl alle wissen, dass sich die Ziele Pariser Klimakonferenz mit den geplanten Massnahmen niemals erreichen lassen. «Wir haben es gut auf die Reihe gekriegt», meinte SVP-Ständerat Werner Hösli laut […]
Im Windschatten der hitzigen Diskussion um die Flugticketabgabe mischelt die Schweizer Autolobby ganz im Verborgenen um die Beibehaltung ihrer Privilegien, für die es nicht den geringsten Rechtfertigungsgrund gibt: Für Bluffer soll es auch weiterhin viele Schlupflöcher und minimale Bussen geben, die grössten, verantwortungslosesten Aufschneider aber sollen sogar noch belohnt werden. Die einen Fakten sind schnell […]